Schadensersatz statt der Leistung, 280 I, III iVm 281 I 1, Hs.1 BGB

AGl: 280 I, III iVm 281 I Alt.1 BGB


  1. Voraussetzungen des 280 I

    1. Wirksames Schuldverhältnis

    2. Daraus mögliche, fällige und durchsetzbare Schuldnerpflicht

    3. Pflichtverletzung des Schuldners durch Nichtleistung iSv 281 BGB

    4. Verschulden des Schuldners wird bis zur Exkulpation vermutet, 280 I 2 BGB


  1. Voraussetzungen der 280 III, 281 I Alt.1

    1. Leistungsaufforderung mit angemessener Fristsetzung

      Der Gläubiger muß dem Schuldner eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung setzen, es sei denn, die Fristsetzung ist nach 281 II BGB entbehrlich. An die Stelle der Fristsetzung kann gemäß 281 III BGB auch die Abmahnung treten.

    2. Erfolgloser Fristablauf bei Vorliegen aller übrigen Vss


  1. Rechtsfolge

    1. Schadensersatz wegen Nichterfüllung: Mit Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs geht nach 281 IV BGB der Erfüllungsanspruch unter.
      ACHTUNG!! Nun ist eine Kombination mit dem Rücktritt möglich, 325 BGB.

    2. alternativ: Aufwendungsersatz, 284 BGB