Schadensersatz statt der Leistung, §§ 280 I, III iVm 281 I 1, Hs.1 BGB

AGl: §§ 280 I, III iVm 281 I Alt.1 BGB

1. Voraussetzungen des § 280 I

1. Wirksames Schuldverhältnis

2. Daraus mögliche, fällige und durchsetzbare Schuldnerpflicht

3. Pflichtverletzung des Schuldners durch Nichtleistung iSv § 281 BGB

4. Verschulden des Schuldners wird bis zur Exkulpation vermutet, § 280 I 2 BGB

2. Voraussetzungen der § 280 III, 281 I Alt.1

1. Leistungsaufforderung mit angemessener Fristsetzung

   Der Gläubiger muß dem Schuldner eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung setzen, es sei denn, die Fristsetzung ist nach § 281 II BGB entbehrlich. An die Stelle der Fristsetzung kann gemäß § 281 III BGB auch die Abmahnung treten.

• § 281 I 1 BGB: Leistungsaufforderung mit angemessener Fristsetzung

• § 281 II BGB: Fristsetzung entbehrlich bei ernsthafter und endgültiger Leistungsverweigerung des Schuldners oder wenn besondere Umstände vorliegen, die nach Abwägung die sofortige Geltendmachung des SE-Anspruchs rechtfertigen.

• § 281 III BGB: Abmahnung bei persönlichen Schuldverhältnissen

2. Erfolgloser Fristablauf bei Vorliegen aller übrigen Vss

3. Rechtsfolge

1. Schadensersatz wegen Nichterfüllung: Mit Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs geht nach § 281 IV BGB der Erfüllungsanspruch unter.
   ACHTUNG!! Nun ist eine Kombination mit dem Rücktritt möglich, § 325 BGB.

2. alternativ: Aufwendungsersatz, § 284 BGB