Allgemeine Nichtleistungskondiktion: § 812 I 1 Alt.2 BGB

1. Anspruch entstanden

1. Anspruchsvoraussetzungen

1. Etwas erlangt

   'Etwas' ist jeder Vermögensvorteil, dh die Vermögenslage des Bereicherungsschuldners muß sich verbessert haben.

2. In sonstiger Weise auf Kosten des Anspruchstellers

   Es darf keine Leistung des Anspruchstellers oder eines Dritten vorliegen. Bzgl der möglichen Fallgruppen siehe hier!

3. Ohne rechtlichen Grund

2. Anspruchsausschluß

   § 818 III BGB, soweit von vornherein nicht bereichert

3. Rechtsfolgen

1. Herausgabe des Erlangten

2. ggf Herausgabe von Nutzungen und Surrogaten, § 818 I BGB
   Ob hierunter auch das commodum ex negotiatione fällt, siehe hier!

3. ggf Wertersatz, § 818 II BGB
   Ob hier der objektive Verkehrswert oder der erlangte Erlös zu ersetzen ist, siehe hier!

4. ggf verschärfte Haftung, §§ 819; 820; 818 IV BGB iVm allgemeinen Vorschriften

2. Anspruch erloschen

1. Speziell

   § 818 III BGB, soweit die Bereicherung nachträglich entfallen ist. (Siehe hier!)
   Ausnahme: 819, 818 IV, 820 BGB

2. Allgemein

   Alle sonstigen rechtsvernichtenden Einwendungen

• Erfüllung, § 362

• Erlaß (§ 397) odr Aufhebungsvertrag

• Aufrechnung, § 387 ff

• Abtretung, § 398

• Unmöglichkeit

• Rücktritt, § 346

• Vollzogene Anfechtung

3. Anspruch durchsetzbar

   Auch hier gelten die allgemeinen Grundsätze

• Verjährung

• Einrede des nichterfüllten Vertrages, § 320

• Zurückbehaltungsrechte, §§ 273 I, 1000

• Mängeleinrede, § 478

• Einrede der unzulässigen Rechtsausübung, § 242